Nachrichten

Bundeswehr ermittelt nach Missbrauchsvorwürfen

Mittenwald: Bei der Gebirgsjäger-Einheit in der oberbayerischen Stadt sind junge Bundeswehrsoldaten mit entwürdigenden Mutproben und Aufnahmeritualen schikaniert worden. Ersten Erkenntnissen zufolge verlangten ältere Soldaten von den jüngeren unter anderem, bis zum Erbrechen Alkohol zu trinken oder rohe Schweineleber zu essen, um als echte Gebirgsjäger zu gelten. Vorgesetzte sollen nicht unmittelbar beteiligt gewesen sein, schritten aber möglicherweise trotz Kenntnis der Vorgänge nicht ein. Nach Angaben eines Sprechers spielten sich die Rituale außerhalb der Dienstzeit und außerhalb der Kaserne ab. Die Bundeswehr hatte nach der Beschwerde eines ehemaligen Wehrpflichtigen Ermittlungen eingeleitet. Verteidigungsminister zu Guttenberg verlangte im ZDF, die Vorwürfe aufzuklären, die Praktiken abzustellen und Konsequenzen zu ziehen. Guttenberg hat selbst in Mittenwald seinen Wehrdienst geleistet.

Obama erwartet baldige Einigung auf Sanktionen gegen den Iran

Washington: Im Streit um das iranische Atomprogramm steuert die internationale Gemeinschaft nach Einschätzung von US-Präsident Obama auf eine neue Sanktionsrunde zu. Die Vorbereitung von Strafmaßnahmen gegen Teheran komme ziemlich schnell voran, sagte Obama bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Er lobte ausdrücklich die Mitarbeit Russlands daran, zeigte sich aber unsicher, ob auch China neue UN-Sanktionen mittragen oder von seinem Vetorecht Gebrauch machen werde. Obama warf der iranischen Führung vor, unter dem Deckmantel friedlicher Nuklearforschung den Bau einer Atombombe anzustreben. Das sei für die internationale Gemeinschaft nicht hinnehmbar. Der Iran hat nach Angaben der Regierung in Teheran mit der Produktion von auf 20 Prozent angereichertem Uran begonnen.

Von der Leyen stellt höhere Leistungen für Kinder in Aussicht

Karlsruhe: Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Arbeitsministerin von der Leyen höhere Leistungen für die Bildung bedürftiger Kinder in Aussicht gestellt. Die CDU-Politikerin ließ aber offen, ob dazu die Regelsätze angehoben oder Sachleistungen angeboten werden. Klar sei aber, dass etwas für die Bildungschancen der Kinder von Hartz-IV-Empfängern getan werden müsse, so von der Leyen, die das Karlsruher Urteil als weise und wegweisend bezeichnete. Das Gericht habe ausdrücklich erklärt, es gehe nicht allein um Geldleistungen, sondern um die Teilhabe von Kindern an der Gesellschaft.

Skepsis nach Vorlage des Opel-Rettungsplans

Rüsselsheim: Der Rettungsplan für den Autohersteller Opel ist mit Skepsis aufgenommen worden. Die Landesregierungen von Hessen, Thüringen und Rheinland-Pfalz forderten den Mutterkonzern General Motors auf, sich stärker an der Sanierung zu beteiligen. Bisher will GM Kosten von 600 Millionen Euro übernehmen. Rund 2,7 Milliarden Euro sollen über Staatshilfen zusammen kommen, etwa 1,5 Milliarden Euro davon erhofft sich GM von Deutschland.

IG Metall geht ohne konkrete Forderungen in Tarifverhandlungen

Frankfurt am Main: Die IG Metall geht erstmals in ihrer Geschichte ohne eine konkret bezifferte Forderung in die Tarifverhandlungen. Das teilte Gewerkschaftschef Huber nach einer Vorstandssitzung mit. Angesichts der prekären Lage in vielen Betrieben wolle man der Sicherung von Arbeitsplätzen in der Metall- und Elektroindustrie den Vorzug vor Lohnerhöhungen geben. Notwendig sei, die bisherige gesetzliche Kurzarbeit durch eine tarifliche zu ergänzen. Die Tarifverträge für die bundesweit rund 3,4 Millionen Beschäftigten der Branche laufen Ende April aus. Die IG Metall will bereits vorher eine Einigung erzielen.

Beamtenstreik in Griechenland - alle Flüge gestrichen

Athen: Wegen eines Streiks der Staatsbediensteten sind heute alle Flüge von und nach Griechenland gestrichen worden. Der griechische Luftraum wurde ab Mitternacht Ortszeit für 24 Stunden gesperrt. Geschlossen bleiben den ganzen Tag über auch alle staatlichen Behörden wie Ministerien und Steuerämter sowie die Schulen und Universitäten. Die Ärzte in öffentlichen Krankenhäusern werden nur Notfälle behandeln. Die Staatsbediensteten in Griechenland wehren sich gegen ein hartes Sparprogramm der sozialistischen Regierung in Athen, das unter anderem auch einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst und Gehaltskürzungen für Beamte vorsieht.

DFB-Pokal und DEL

Zum Sport: Werder Bremen hat das Halbfinale des DFB-Pokals erreicht. Die Bremer schlugen Ligakonkurrent Hoffenheim 2 zu 1. In der Deutschen Eishockey Liga haben die Hannover Scorpions ihr Heimspiel gegen die Eisbären Berlin mit 3 zu 4 nach Penalty-Schießen verloren.

Das Wetter: Stark bewölkt, vereinzelt Schneefall, -5 Grad in Rostock und bis zu -12 Grad an der dänischen Grenze. Am Tage bedeckt, ab und zu Schneefall, -7 bis -1 Grad, mäßiger bis frischer, an den Küsten teils starker Nord- bis Nordostwind. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag bedeckt, zeitweise Schneefall, -4 bis -1 Grad, teils windig. Am Freitag weiter dicht bewölkt, zeitweise Schneefall, -3 bis 1 Grad, windig.