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05.02.2010 00:00 Uhr

NATO-Streit über Zahl der Ausbilder für Afghanistan?

Istanbul: Innerhalb der NATO droht ein Streit über die Zahl der Ausbilder für Soldaten und Polizisten in Afghanistan. US-Verteidigungsminister Gates sagte im Vorfeld eines Treffens mit seinen NATO-Kollegen in Istanbul, ebenso wie die Vereinigten Staaten müssten auch die Bündnispartner möglichst schnell weiteres Personal zur Verfügung zu stellen. Konkret forderte er, 4.000 zusätzliche Trainer und Mentoren nach Afghanistan zu entsenden. Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg sieht dagegen keine Notwendigkeit, Deutschlands Beitrag in diesem Bereich noch weiter zu erhöhen. Die Bundesregierung habe bereits angeboten, die Zahl der deutschen Ausbilder von 280 auf 1.400 anzuheben. Die Teilnehmer der Konferenz beschäftigen sich neben der Zukunft Afghanistans auch mit der Finanzlage der NATO. Angesichts eines Haushalts-Defizits von 700 Millionen Euro verlangen die USA eine Finanzreform des Militär-Bündnisses.

Linssen: CD mit Steuerdaten wird gekauft

Düsseldorf: Das nordrhein-westfälische Finanzministerium hat den Weg frei gemacht für den Ankauf von Schweizer Kontodaten mutmaßlicher Steuerhinterzieher. Inzwischen seien alle juristischen Aspekte geklärt, sagte der zuständige Ressortchef Linssen. Die handelnden Amtsträger machten sich nicht strafbar. Welche Behörde die Daten-Sammlung kaufen soll, sagte der CDU-Politiker nicht. An der Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern werde das Vorhaben aber nicht scheitern. Das Angebot zum Ankauf der Unterlagen war zunächst an die Steuerfahndung Wuppertal gegangen, die daraufhin das nordrhein-westfälische Finanzministerium informierte. Ein anonymer Informant verlangt von den deutschen Behörden für die Datensammlung zwei-einhalb Millionen Euro.

Merkel will Kosten im Gesundheitssystem senken

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat die Pläne der Regierung für eine Gesundheitsreform bekräftigt. Der Systemwechsel solle sinnvoll und vernünftig und mit möglichst viel Transparenz erfolgen, sagte Merkel den ARD-Tagesthemen. Sie räumte ein, dass die jährlich steigenden Kosten ein Problem darstellten. Um sie zu dämpfen müssten alle Beteiligten herangezogen werden, auch die Pharmaindustrie. Gleichzeitig müsse es mehr Wettbewerb und Angebote unter den Krankenkassen geben. Merkel warnte davor, dass die Lohnzusatzkosten wegen der hohen Ausgaben im Gesundheitssystem wieder über die 40-Prozent-Marke steigen. Das müsse verhindert werden, weil sonst der Weg aus der Wirtschaftskrise gefährdet sei.

Sauerlandprozess: Anklage fordert bis zu 13 Jahre Haft

Düsseldorf. Die Mitglieder der so genannten Sauerlandgruppe sollen nach dem Willen der Anklage mehrere Jahre ins Gefängnis. Im Prozess vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht forderte die Bundesanwaltschaft Haftstrafen von fünfeinhalb bis 13 Jahren für die mutmaßlichen Terroristen. Drei der Angeklagten sollen sich unter anderem der Verabredung zum vielfachen Mord schuldig gemacht haben. Dem vierten Beschuldigten wird die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens zur Last gelegt. Die islamistische Sauerlandgruppe hatte eine Serie von Anschlägen in Deutschland geplant. Ziel der Angriffe sollten unter anderem Einrichtungen des US-Militärs sein.

Luftbrücke Hiddensee auch in der nächsten Woche

Vitte: Die Versorgung der vom Eis eingeschlossenen Ostseeinsel Hiddensee soll auch in den kommenden Tagen mit Hubschraubern sichergestellt werden. Das kündigte die Landrätin von Rügen, Kassner, an. Für die Luftbrücke setze sie weiter auf die Hubschrauber der Bundeswehr. Diese hatten zuletzt rund sieben Tonnen Lebensmittel nach Hiddensee gebracht und mehr als 100 Urlauber ausgeflogen. Unklar ist bislang, ob die Hilfe der Marine bezahlt werden muss. Meteorologen rechnen damit, dass die Ostseeinsel noch mindestens bis Ende Februar vom Eis eingeschlossen bleibt. Dieses ist derzeit etwa 30 Zentimeter dick.

Verhandlungen über neuen Löw-Vertrag erst nach WM

Frankfurt am Main: Die Verhandlungen über eine Vertragsverlängerung von Fußball-Bundestrainer Löw sind überraschend vertagt worden. Grundsätzlich seien beide Seiten weiterhin daran interessiert, die Zusammenarbeit fortzusetzen, sagte DFB-Präsident Zwanziger. Bei wichtigen inhaltlichen Aspekten habe man sich jedoch nicht einigen können. Neue Verhandlungen soll es nach der Weltmeisterschaft in Südafrika geben. Löw ist seit 2006 Bundestrainer.

Das Wetter: In der Nacht dicht bewölkt, teilweise auch neblig, vereinzelt leichter Regen oder Schneefall. Temperaturen zwischen plus 1 und minus 4 Grad. Auch tagsüber meist dicht bewölkt, vereinzelte Aufheiterungen möglich, größtenteils trocken, am Nachmittag vor allem im Emsland Regen möglich, 0 bis plus 4 Grad, mäßiger bis frischer, an der Nord- und Ostsee teilweise starker Südostwind. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend dichte Wolken, aber kaum Niederschlag, Am Sonntag teils bedeckt, gebietsweise aufheiternd, trocken, minus 6 bis plus 2 Grad. Die Windvorhersage: Deutsche Bucht: Süd bis Südost um 4, etwas abnehmend, später zunehmend 5 bis 6, Küstennebelfelder. Westliche Ostsee: Südoestliche Winde 3 bis 4, später zunehmend 4 bis 5. Südliche Ostsee: Süd bis Südost 3 bis 4, zunehmend 4 bis 5.

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