04.02.2010 00:00 Uhr
Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter
Düsseldorf: Die Gewerkschaften erhöhen im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes den Druck auf die Arbeitgeber.
Für heute sind weitere Warnstreiks angekündigt. Ein Schwerpunkt ist Nordrhein-Westfalen. Dort sollen bereits in der Nacht die Flughäfen Düsseldorf und Köln Bonn bestreikt werden. Gestern hatten nach Gewerkschaftsangaben bundesweit mehr als 22.000 Beschäftigte vorübergehend die Arbeit niedergelegt. Betroffen waren vor allem kommunale Krankenhäuser, unter anderem in Niedersachsen und Bremen.
Die Gewerkschaft ver.di und der Deutsche Beamtenbund verlangen Einkommensverbesserungen um fünf Prozent für den Öffentlichen Dienst. Die Arbeitgeber haben bislang kein Angebot vorgelegt. In einer Woche gehen die Tarifverhandlungen weiter.
Rösler ermuntert abermals zum Krankenkassenwechsel
Berlin: Angesichts neuer Ankündigungen von Zusatzbeiträgen hat Bundesgesundheitsminister Rösler die gesetzlich Versicherten abermals ermuntert, die Krankenkasse zu wechseln.
Es gebe noch genug Möglichkeiten dazu, sagte er. Rösler wies darauf hin, dass viele Kassen für dieses Jahr Zusatzbeiträge ausgeschlossen haben. Sofern das Preis-Leistungsverhältnis stimme, lohne sich ein Wechsel in jedem Fall.
Die BKK Heilberufe und die GBK Köln hatten bekanntgegeben, dass sie von ihren Mitgliedern rückwirkend zum 1. Januar den maximalen Zusatzbeitrag fordern. Das ist ein Prozent des Bruttoeinkommens. Aufgrund der Beitragsbemessungsgrenze dürfen es aber nicht mehr als 37 Euro 50 pro Monat sein. Die Kassen können aber auch einen einkommens-unabhängigen Pauschal-Beitrag von acht Euro erheben.
EU-Kommission kontrolliert Haushalt Griechenlands
Brüssel: Die EU-Kommission wird künftig verstärkt die Finanzpolitik Griechenlands kontrollieren.
Die Behörde teilte mit, der griechischen Regierung sei eine Frist bis 2012 gesetzt worden, innerhalb der sie das Haushalts-Defizit abbauen müsse. Um das Ziel zu erreichen, seien Athen harte Auflagen gemacht worden, die Einschnitte sowohl für die Bürger als auch für die Unternehmen bedeuten. Griechenland hatte jahrelang falsche Defizit-Zahlen nach Brüssel gemeldet. Die neue sozialistische Regierung hatte die tatsächliche Neuverschuldung des Landes zuletzt auf 12,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beziffert. Nach den Regeln des Stabilitätspaktes ist den EU-Mitgliedsstaaten allerdings nur ein Defizit von maximal drei Prozent erlaubt.
Migrationsbericht: mehr Abwanderung als Zuzug
Berlin: Aus Deutschland ziehen mehr Menschen weg als neu ins Land kommen.
Das geht aus dem Migrationsbericht 2008 hervor, den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Danach wanderten etwa 682.000 Menschen in die Bundesrepublik ein, knapp 740.000 verließen sie.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Böhmer, warb dafür, mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Nur so könne sich die Bundesrepublik die wirtschaftliche Führungsrolle auf vielen Weltmärkten sichern.
Eis und Schnee sorgen weiter für Behinderungen
Kiel: Schnee und Eis behindern weiter den Verkehr auf den Straßen und Schienen in Norddeutschland.
In Schleswig-Holstein und Niedersachsen fahren in einigen Regionen nach wie vor keine Busse. In beiden Bundesländern fällt heute an zahlreichen Schulen der Unterricht aus. In Mecklenburg-Vorpommern sind einige Bahnverbindungen weiter unterbrochen. Die Bundeswehr brachte mit Hubschraubern insgesamt sieben Tonnen Lebensmittel, Medikamente und Post nach Hiddensee. Die Fahrrinne zu der Insel ist nach Angaben des Wasser- und Schifffahrtsamts Stralsund bis auf weiteres wegen schweren Eisgangs unpassierbar.
US-Militärhubschrauber in Südhessen abgestürzt
Viernheim: In Südhessen ist am Abend ein US-Militärhubschrauber abgestürzt.
Nach Angaben der Feuerwehr kamen dabei drei Menschen ums Leben. Der Hubschrauber stürzte laut Polizei in ein Waldstück an einer Autobahn in der Nähe der Stadt Viernheim und ging in Flammen auf. Die US-Streitkräfte bestätigten den Vorfall, machten aber keine weiteren Angaben. Der Absturz werde noch untersucht.
Eishockey: Sieg für Hannover
Kassel: In der deutschen Eishockey-Liga haben die Hannover Scorpions einen Auswärtssieg erzielt.
Die Mannschaft setzte sich bei den Kassel Huskies mit 3 zu 1 durch.
Das Wetter:
In der Nacht meist locker bewölkt und trocken, im Morgengrauen im Südwesten Niedersachsens neuer Schnee möglich. Tiefsttemperaturen minus 1 bis minus 8 Grad.
Am Tage meist dicht bewölkt, in Niedersachsen und an der Elbe zeitweise Schnee, oder gefrierender Regen. An der Ostsee Sonnenschein und weitgehend trocken. Höchstwerte zwischen minus 1 Grad in der Mecklenburger Schweiz und 3 Grad an der niederländischen Grenze. Schwacher bis mäßiger Süd- bis Südostwind. Weiterhin Glättegefahr.
Die weiteren Aussichten:
Am Freitag dicht bewölkt, gelegentlich leichter Schneefall.
Am Sonnabend dichte Wolken bei minus 1 bis plus 3 Grad.
Die Windvorhersage:
Deutsche Bucht: Südwest 4 bis 5, südostdrehend, im Nordteil etwas zunehmend.
Westliche Ostsee: West bis Südwest 4 bis 5, süddrehend, später Südost 4.
Südliche Ostsee: West bis Südwest um 5, abnehmend 4, südostdrehend, Schneeböen.